Was macht Otto Schily da im Untersuchungsausschuß? Er redet mittlerweile 3 Stunden. Läuft bei mir zwar im Hintergrund und ohne Ton, doch wenn man kurz reinhört macht das nicht den Eindruck, als käme er demnächst zu einem Ende. Nimmt er sich hier Vorbild beim Filibuster?
In a legislature or other decision making body, a filibuster is an attempt to obstruct a particular decision from being taken by using up the time available, typically through an extremely long speech.
Spiegel Online hat einen Liveticker zu dem heutigen Tag im Visa-Ausschuß, überschrieben mit “Bis Samstagmorgen muss ich zu Hause sein”.
[Mittlerweile 4 Stunden und heftige Diskussion über die Länge von Schilys Aussage. Schade, ich muss jetzt weg. Dabei ist das gerade wirklich spannend.]
André 15. Juli 2005 at 5:57 pm
Schily hat am Ende 5 Stunden und 10 Minuten gebraucht. Ja, eindeutig ein Filibuster! Das war schon arg auffällig, geradezu peinlich. Eines so ranghohen Ministers wie Schily unwürdig. 🙁
woweezowee 15. Juli 2005 at 9:04 pm
Das sehe ich in der Tat genauso; die großen Parteien stehen sich nicht nur in solchen Fällen in nix nach.
hitch 15. Juli 2005 at 10:20 pm
dein letztes wort des beitrags finde ich bemerkenswert: spannend!
genau das sollte es sein. ich finde es auch absolut richtig, dass schily die zeit nimmt, die er bekommen kann. man muss sich doch nur mal vergegenwärtigen, wie lange diese merkwürdige mit halbwahrheiten garnierte schlammschlacht in den medien – und stets durch die opposition befeuert – nun schon anhält. man kann wahrscheinlich selbst in 5 stunden kaum alle unhaltbaren vorwürfe entkräften. es ist natürlich auf der anderen seite klar, dass die ‘ankläger’ die rede als obstruktionsversuch enttarnen möchten, unbedingt.
manchmal konnte man den eindruck gewinnen, dieser rotzlöffel von klaeden habe es einfach nur auf fischer als person/politiker/symbol abgesehen. sollte diese motivation zutreffen, dann wäre die untersuchung in weiten teilen eine bloße farce.
es mag richtig sein, dass es grobe fehler in der visapolitik gab. aber was in der öffentlichkeit stattfindet ist eine grobe verzerrung – vermutlich aus politisch-strategischen gründen. es ist auch scheinheilig. und ausserdem: am montag oder dienstag las ich im handelsblatt, dass sich doch tatsächlich unternehmer beschweren würden, dass die visa-vergabe zu schleppend verliefe.
für mich ist der ganze ausschuss eine farce und ich kann die im fokus stehenden miniter wie fischer und schily verstehen, wenn sie sich verdammt nochmal verteidigen wollen. mich wundert auch, dass die so gut ihre fassung bewahren können.
woweezowee 15. Juli 2005 at 10:25 pm
Im Prinzip ist richtig was du schreibst. Die Krux an der Sache ist jedoch, dass mit solch einer 5-Stunden Rede die Chance vermasselt ist, der Öffentlichkeit eben auch die Entkräftungen zu vermitteln. Da muss man dann lieber auch mal verkürzen und auf die wesentlichen Punkte kommen. So war das wirklich reichlich peinlich, Fischer war wesentlich konkreter in der Verteidigung der prinzipiellen Linie.
Marc 7. März 2013 at 1:55 pm
Hallo,
der Vorschlag wurde offenkundig nicht angenommen und ein Filibuster kann die Abstimmung auch nur über einen bestimmten Zeitraum verzögern. Gerade erst lettze Nacht, gab es einen Filibuster mit 13 Stunden, allerdings liegt der Rekord immer noch bei knapp über 24 Stunden. ( http://www.spiegel.de/politik/ausland/filibuster-im-senat-13-stunden-rede-verzoegert-ernennung-von-brennan-a-887370.html )
Auch wenn sich also einzelne dazu hingeben und in vielen Fällen auch zurecht, dann hat es eben nur eine aufschiebende Wirkung. ( http://www.literaturasyl.de/politik/definition-filibuster-obstruktion/ )
Außerdem wäre es an sich schade, wenn man hier die letzten Stellen für einen ordentlichen Filibuster in Deutschland streichen würde 😉